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Wie in jedem Frühjahr haben unsere Mitarbeitenden und Mitglieder auch 2019 in ganz Deutschland die Einhaltung der europarechtlichen Preistransparenzregeln und Kennzeichnungsvorschriften durch den Handel kontrolliert.

Schwerpunkte der Kontrollen waren diesmal:

  • Sachsen (Region Leipzig),
  • Nordrhein-Westfalen (Westfalen) und
  • Hessen (Nord-Hessen)

Dabei wurden über 250 Verstöße gegen Preistransparenzregeln festgestellt und aufgefunden.

Kontrollen in regionalen Märkten

In diesem Jahr war zum ersten Mal Sachsen der Schwerpunkt der Kontrollen. In der Region Nord-Sachsen/Leipzig wurden insgesamt 14 Märkte kontrolliert. Das Ergebnis war geradezu erschütternd: Vor allem in Sachsen waren massenhaft Produkte unzureichend ausgepreist.

Bei einer Vielzahl von Produkten fehlten obligatorische Grundpreisangaben. In mehreren Fällen waren Angaben zu Preis, Inhalt oder Füllmenge falsch und irreführend.

 

Rechtswidrig und (nicht nur) für Menschen mit eingeschränktem Sehvermögen eine Unverschämtheit. Die Grundpreisangabe muss nach den EU-Vorgaben “klar erkennbar” und “gut lesbar” sein. Diese war keines von beidem.

Tätern drohen Gerichtsverfahren und Strafen

Werden Verstöße gegen gemeinschaftsrechtliche Transparenzregeln gefunden, drohen den Unternehmen Gerichtsverfahren und Strafzahlungen.

Nach den Kontrollen werden die Unternehmen von uns angeschrieben und mit den Verstößen konfrontiert. Ihnen wird Gelegenheit gegeben sich zu den Feststellungen zu äußern.

So werden die Kontrollorte ausgewählt

Unsere Kontrollen werden nach einem komplizierten Muster vorbereitet, das wir natürlich nicht voher offenlegen. Es fließen in die Planungsentscheidungen aber insbesondere Verbraucherbeschwerden ein.

Außerdem wird versucht, unterschiedliche Bewohnerstrukturen und Einkaufsstrukturen widerzuspiegeln. Das beinhaltet unterschiedliche Marktlagen, sowohl in Vororten und Gewerbegebieten, als auch Märkte, die schwerpunktmäßig der Nachbarschafts- und Nahversorgung dienen und City-Filialen, die im wesentlichen auf den Verkauf von Convenience-Produkten konzentriert sind. Die Reihenfolge wird gelegentlich gewürfelt.

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Was sind “Sweeps”

Als “Sweep” bezeichnet das Gemeinschaftsrecht eine systematische Kontrolle von Internetseiten oder Ladengeschäften, die meist derselben Branche angehören, ohne vorherige Ankündigung.

Sweeps sind also sozusagen Kehrwochen, in denen Behörden und qualifizierte Einrichtungen in einem Rutsch eine Vielzahl von unangekündigten Kontrollen in einer Branche und Region zu einem Thema durchführen. Gelegentlich werden diese Sweeps grenzüberschreitend koordiniert und verabredet.

Gegenstand dieser “Kehrwochen” ist in aller Regel die Kontrolle der Einhalt von gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben zum Verbraucherschutz. Darunter Transparenz-Regeln, wie die Vorgaben für Preisauszeichnung und die Regeln zur Produktkennzeichnung.

Anders als früher üblich werden diese Kontrollen in der Regel nicht mehr angekündigt.

Kontrollhistorie

Die Kontrollen werden den Unternehmen nicht angekündigt und auch die Regionen sind vor den Kontrollen geheim. Die Kontrollorte sind daher für die Unternehmen nicht ausrechenbar. Dies ist wichtig, um ein unverfälschtes Bild über die tatsächliche Lage in den Märkten zu erhalten.

Bei früheren Sweeps wurde im Jahr 2015 Süd-Hessen einschließlich der Region Rhein-Main und Thüringen kontrolliert.

Im Jahr 2016 wurde Süd-Niedersachsen und sowie der Raum Köln und Nord-Bayern kontrolliert.

Im Folgejahr 2017 war Nordhessen, der Rhein-Neckar-Raum und die Region Ulm der Kontrollschwerpunkt.

Im Jahr 2018 wurden die Regionen Oldenburg, Hamburg, Hannover und Rostock kontrolliert.

Bild mit freundlicher Genehmigung von Konsumentenbund

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