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Wegen wiederholter verbotener Werbung in Internetportalen wurde eine Heilpraktikerin aus Norddeutschland von unserem Verband auf Zahlung einer Strafe in Anspruch genommen. Da sich eine Strafe unter Anderem nach der Größe und Wirtschaftskraft des Wettbewerbstäters richtet, wurde die Heilerin zu ihrem Geschäftsbetrieb zuvor angehört.

Die Heilpraktikerin, die im Verfahren unter Anderem von einem Berufsverband vertreten war, wollte hierzu aber keinerlei Angaben machen und mauerte zu allen Fragen, die sich mit ihrem Umsatz und ihrem Gewinn befassten. Daraufhin wurde von ihr eine empfindliche, fünfstellige Strafe gefordert. Diese wollte die Gesundheitsunternehmerin aber nicht bezahlen und ließ es auf eine Klage ankommen.

Im Verfahren legte sie dann einzelne Zahlen zu ihrem Geschäftsbetrieb vor. Zu spät und zu spärlich, wie sich zeigte: das Gericht meinte zwar, dass die von unserem Verband festgesetzte Vertragsstrafe ganz empfindlich hoch sei. Aber zu hoch eben auch nicht. Ermessensfehler in der Zumessung der Strafe konnte es nicht feststellen.

Die Heilerin verglich sich schließlich und zahlte nicht die ganze Vertragsstrafe, sondern auch noch sämtliche Kosten des Verfahrens. Letztlich ging die Rechnung aber dennoch nicht auf: für Vergleichssumme und Kosten zahlt die Heilpraktikerin nun weit mehr als sie ohne hätte zahlen müssen, wenn sie die Vergleichssumme von vornherein gezahlt hätte.

Die Heilerin war bereits im Vorverfahren durch rechtlich unzulässige Werbeaussagen aufgefallen, die sich explizit an Schwer und Schwersterkrankte, sowie terminal Kranke und ihre Angehörigen richtete.

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